Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 6 BKV
76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 BKV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
Gonarthrose · Stichtagsregelung · Rückwirkung · Erkrankung eines weiteren Knies nach dem Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben
Berufskrankheit · Asbestexposition · Unfallversicherung · Hinterbliebenenrente · Pleuramesotheliom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufskrankheit · UV-Strahlung · Anlage 1 BKV · Expositionsanteil · Fährführer
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkender Ausschluss der Anerkennung einer … · Diagnosezeitpunkt bei einer Gonarthrose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
keine Anerkennung als Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · Betroffenheit nur eines Knies · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102: nur primäre … · amtliche Begründung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
individuelle Voraussetzungen · Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Auslegung der Konsensempfehlungen · Konstellation B2 1. Zusatzkriterium
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gonarthrose · Versicherungsfall · Knieerkrankung · beidseitige Erkrankung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beidseitige Gonarthrose · Vorliegen aller vom Verordnungsgeber genannten Kriterien im … · 13 000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten · Mindesteinwirkungsdauer von 1 Stunde pro Schicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der … · Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer … · revisionsgerichtliche Prüfung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · Merkblatt BK 2112 · primäre Gonarthrose
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV
Sozialrecht Aufgehoben
Carpaltunnelsyndrom · Einwirkungskausalität · Wahrscheinlichkeit · enger zeitlicher Zusammenhang zwischen dem letzten …
Sozialrecht Klage abgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · kniebelastende Tätigkeit · erforderlicher zeitlicher Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine zur Dienstunfallanerkennung führende …
Verwaltungsrecht
Weitergabe von Daten an den Sachverständigen durch das … · Datenschutz · Recht auf informationelle Selbstbestimmung · Aktenübersendung im Rahmen eines Sachverständigenbeweises
Sozialrecht Aufgehoben
individuelle Voraussetzung · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme Einwirkung · unbestimmter Rechtsbegriff
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage 1 zur …
Sozialrecht
Tod des Versicherten vor Aufnahme der BK in die Liste der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzungen · asymmetrische Ausprägung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 bzw Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Klage abgewiesen
lex specialis zu BKV Anl 1 Nr 1303 · ergangene Verwaltungsentscheidung nur hinsichtlich der BK … · arbeitstechnische Voraussetzung · besondere benzolverursachte Erkrankungen des Blutes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt des Versicherungsfalls · erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen … · Berufskrankheitenreife · erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt des Versicherungsfalls vor dem 01. April 1988 · Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwirkung: keine numerische Einwirkungsgröße des … · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · wesentliche Teilursache
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stichtagsregelung · Inkrafttreten · maßgeblicher Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls · keine Rückwirkung gem § 6 Abs 3 S 2 BKV hinsichtlich der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …
Sozialrecht Aufgehoben
Eintritt des Versicherungsfalls bei einer Berufskrankheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlendes Feststellungsinteresse des Sonderrechtsnachfolgers · kein Anspruch des Versicherten auf weitere Geldleistung · gesetzliche Unfallversicherung · Hinterbliebenenleistung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen