§ 49 BLV – Rechtsprechung (116 Entscheidungen)

VG Göttingen Urteil 18.05.2026

Der Kläger wendet sich gegen seine Anlassbeurteilung für den Zeitraum vom 01.10.2022 bis zum 10.07.2024

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 15.05.2026 zitiert von 4

Zulassung der Berufung gegen Probezeitbeurteilung abgelehnt

Probezeitbeurteilung · Rechtsschutzbedürfnis · Beamtenverhältnis auf Lebenszeit · VwGO § 124 Abs. 2

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2025

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2025

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 13.05.2025 LS zitiert von 23

Aufklärung der gesundheitlichen Eignung im Auswahlverfahren

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 31.07.2024

Die 1995 geborene Klägerin begehrt die Aufhebung ihrer Probezeitbeurteilung für den Beurteilungszeitraum 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 25.07.2024

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtschutzes die Freihaltung einer Beförderungsplanstelle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Bayreuth Beschluss 03.06.2024

Der Antragsteller wendet sich im Wege des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 01.02.2024 LS zitiert von 17

Tatsachenkenntnis des Erstbeurteilers durch Information des Fachvorgesetzten des zu Beurteilenden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 5. Kammer Urteil 30.11.2023 LS zitiert von 3

Dienstliche Regelbeurteilung: Zulässigkeit einer Gleichgewichtung von Einzelmerkmalen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.11.2023

Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Regelbeurteilung betreffend den Beurteilungszeitraum vom 2. September 2017 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 16.11.2023

Er ist teilweise unzulässig, im Übrigen aber begründet

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.10.2023 LS zitiert von 90

Begründungspflicht für wesentliche Verschlechterung einer Regelbeurteilung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 06.10.2023 LS zitiert von 45

Konkurrentenstreit um die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2023 zitiert von 3

Beförderungsentscheidung und einstweilige Anordnung

Beförderungsverfahren · Dienstliche Beurteilung · Ermessensprüfung · Einstweilige Anordnung · Beurteilungsgleichstand

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 23.08.2023

Zwar hat der Antragsteller seinen Antrag nicht ausdrücklich umgestellt, nachdem die Antragsgegnerin ihm die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2023 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung bei Beförderungsverfahren im öffentlichen Dienst

Einstweilige Anordnung · Beförderungsverfahren · Öffentlicher Dienst · Verwaltungsverfahren · § 123 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 24.03.2023 zitiert von 2

Soweit der Antragsteller beantragt, die streitgegenständliche Stelle bis zu einem rechtskräftigen Abschluss …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2023 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag als jedenfalls unbegründet abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.12.2022 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin, die sich in der Sache allein gegen die in dem Beschluss des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.12.2022 zitiert von 6

Sicherung des beamtenrechtlichen Bewerbungsverfahrensanspruchs bei Stellenbesetzung

Beamtenrecht · Art. 33 Abs. 2 GG · Auswahlverfahren · einstweilige Anordnung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 23.11.2022 LS zitiert von 14

Die Förderung freigestellter oder beurlaubter Soldaten bedarf einer gesetzlichen Grundlage

Wehrrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden 3. Kammer Urteil 02.08.2022 LS

Problematik der Regelabsenkung bei einer Beförderung zum Ende des Beurteilungszeitraums

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2022 zitiert von 11

Die gegen den angefochtenen Beschluss (dazu 1.) fristgerecht vorgebrachten Beschwerdegründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 25.04.2022 LS zitiert von 8

Aktualisierungsbedürfnis von Anlassbeurteilungen in einem reinen Anlassbeurteilungssystem

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2022

Er ist zwar zulässig aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 02.12.2021

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Auswahlentscheidung zur Besetzung der Stelle einer/ eines …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 02.12.2021

Einstweiliger Rechtschutz bei Stellenbesetzung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2021 zitiert von 15

A. Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin hat in der Sache keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.11.2021 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit einer Regelbeurteilung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.11.2021 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Regelbeurteilung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 5. Kammer Beschluss 03.11.2021

Eine ohne abschließendes Gesamturteil erstellte Beurteilung ist keine hinreichende Grundlage für eine nach …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 16.09.2021 zitiert von 1

Der Kläger ist Beamter der Besoldungsgruppe (BesGr.) A 16 BBesO bei der (...)

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 09.09.2021 LS zitiert von 61

Dienstliche Regelbeurteilung und Funktion der Gleichstellungsbeauftragten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 23.07.2021 LS

Dienstliche Beurteilung von Telekombeamten

hinreichende Konkretisierung von Beurteilungsrichtlinien

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.07.2021 zitiert von 10

Die 1980 geborene Klägerin ist als Polizeihauptkommissarin (Besoldungsgruppe A 11) bei der Bundespolizei am …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Urteil 07.07.2021 LS zitiert von 171

Erfordernis von normativen Vorgaben für die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen durch den Dienstherrn

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 15.06.2021 LS zitiert von 3

Keine Berücksichtigung eines beschäftigungslosen Fernmeldeamtsrates ohne aktuelle (fortgeschriebene) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Potsdam 2. Kammer Urteil 27.05.2021

Die Klägerin wendet sich gegen eine Auswahlentscheidung um einen Bereichsleiterdienstposten, nämlich den am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.04.2021

Die Antragsgegnerin beabsichtigt, nach Abschluss der Beurteilungsrunde 2020 die Leistungen der Beschäftigten …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 01.04.2021

Die Antragsgegnerin beabsichtigt, nach Abschluss der Beurteilungsrunde 2020 die Leistungen der Beschäftigten …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 22.03.2021 LS zitiert von 1

Keine "fiktive Bewährung" für einen Beförderungsdienstposten bei einem Beamten, der als Personalratsmitglied …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier 6. Kammer Urteil 22.02.2021 LS

Auslegungsbedürftigkeit der Beurteilungsrichtlinien für die bei der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2021 zitiert von 8

Die Entscheidung der Antragsgegnerin, den Antragsteller nicht für die Besetzung eines der streitbefangenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Beschluss 13.01.2021 zitiert von 59

Ausnahme von der Begründung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 18.12.2020

Az.: 2 B 169/20 11 L 945/19 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

VG Köln 15. Kammer Beschluss 13.11.2020 zitiert von 2

Eine einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 16.10.2020 LS

Herleitung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung aus den Bewertungen der Einzelmerkmale

Anforderungen an die Begründung des Gesamturteils in Fällen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Würzburg Beschluss 05.05.2020

Der Antragsteller und die Beigeladene bewarben sich auf die bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2018 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht