Urteile zu § 11 BPflV

77 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 BPflV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

77 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung zur Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · Regelung zur Fortgeltung der Aufrechnungsbefugnis der … · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Diagnosecode des systematischen Verzeichnisses des ICD-10-GM · keine Kodierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen … · landesvertragliche Regelung · kurze Zahlungsfristen für die Begleichung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

besondere Einrichtung · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS · Erbringung qualitativer und quantitativer Leistungsmerkmale · Dokumentation der Leistungserbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Krankenhaus

Einbeziehung von Spontanbeatmungsstunden in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BAG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Zulässigkeit einer Beschwerde

Beseitigung einer Beschwer

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS
Krankenhaus – Vergütung von Krankenhausleistungen

Abrechnung der Fallpauschale 11.01 bei einer myeloablativen … · Zahlungsanspruch der Krankenkasse nur bei ordnungsgemäßer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhaus

Sonderentgeltkatalog 1994 · Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei …

Sozialrecht Abgeändert
OVG Niedersachsen Urteil LS
Die bei der Nds.
Verwaltungsrecht