Urteile zu § 6 BPflV

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 BPflV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1

Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil

Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3

besondere Einrichtung · Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom … · Entgeltvereinbarung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 20

Abschließende Festlegung des Kreises der … · Verbot der Benennung des Honorararztes als originärer …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

vollstationäre Behandlung · Anspruch auf Fallpauschale · keine gesonderte Vergütung für vorstationäre Behandlung im … · Vorliegen desselben Behandlungsfalls

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 17

Tarifsukzession · Tarifpluralität · ergänzende Vertragsauslegung · Chefarztvergütung

Arbeitsrecht Aufgehoben