Urteile zu § 51 BSeuchG

43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 BSeuchG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verbitterungsstörung wegen Nichtanerkennung einer … · kein ursächlicher Zusammenhang mit der Schädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Grippe und Wundstarrkrampf · Multiple Sklerose · kein ursächlicher Zusammenhang · Kann-Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

keine absolute Begrenzung der Rückwirkung von … · keine analoge Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 auf … · Hepatitis-C-Infektion nach Anti-D-Immunprophylaxe · gesteigerte Informationspflicht der Behörde im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Versorgungsrecht: Versorgungsleistungen wegen Impfschadens

Anforderungen an den Nachweis des Ursachenzusammenhangs … · Ursachenzusammenhang zwischen einer Masern-Impfung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Masernimpfung · Autoimmun-Hepatitis · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erstmals in der mündlichen Verhandlung erteilte rechtliche … · Antrag auf Einräumung einer Frist zur Stellungnahme · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Feststellung eines Impfschadens

Gewährung einer Beschädigtenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 99
Impfschadensrecht – Schutzimpfung

Impfkomplikation · Impfschaden · Ursachenzusammenhang · wesentliche Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – Tetanusimpfung

Impfschaden · psychoreaktive Störungen nach Tetanusimpfung · Beschädigtenversorgung · Feststellung weiterer Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen