Urteile zu § 109 BSG

81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

81 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Indikation für den Verschluss des linken Vorhofohrs · Implantation eines Vorhof-Okkluders

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · kein Mindestalter von 60 Jahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Frist nach § 7 Abs 2 S 3 PrüfvV 2014 entspricht … · Geltung nur für Unterlagen, deren Vorlage der MDK konkret …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Durchführung einer Bronchoskopie unter Verwendung eines mit … · Kodierung nach Nr 1-620.10 OPS 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Abrechnung · Kodierung der Nrn J69.0 ICD-10-GM 2010 und OPS Nr 8-981.1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Fallzusammenführung · drei Krankenhausaufenthalte eines Versicherten im selben … · Möglichkeit der Zusammenführung der Falldaten des ersten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung eines Behandlungsfalls im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

neue Behandlungsmethode · Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer … · Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom … · hier: Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung der Prozeduren 5-794 und 5-785 OPS 2011 … · keine Verletzung des Prinzips der monokausalen Kodierung · Implantation von alloplastischem Knochenersatz · kein üblicher und vorhersehbarer Teil einer offenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · Erkrankung einer schwersten gangränösen Cholezystitis mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 6

Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Bezeichnung der in den Tatsacheninstanzen getroffenen … · Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen … · gesteigerte grundsätzliche Bedeutung der Vorlagefragen

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24

Vergütung für Krankenhausbehandlung · Verwirkung einer Nachforderung bei vorbehaltloser nicht … · keine Erschütterung des Vertrauens auf die Vollständigkeit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 36

Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 15

neue Behandlungsmethode · Prüfmaßstab · Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB 5 · Geltung für ambulante und stationäre Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger … · unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer · Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 59

Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund … · Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 47

Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen … · keine weitere zeitliche Einschränkung der … · Verwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67

Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung · Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für … · Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen … · uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen