Urteile zu § 25 BSG

19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Aggregator · Ermöglichung der Veröffentlichung von Werken maßgeblicher … · Vermittlungstätigkeit · sonstiges Unternehmen iSv § 24 Abs 1 Nr 3 Alt 2 KSVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 141

Arbeitnehmerüberlassung · Feststellung der rückwirkenden Tarifunfähigkeit der CGZP · equal pay-Anspruch der Leiharbeitnehmer · Vertrauensschutz steht Beitragsnachforderung mit Wirkung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Vorliegen eines Eilfalles · Erstattung der Aufwendungen in gebotenem Umfang · Anwendung der Vergütungsregelungen der GKV

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · örtliche Zuständigkeit · Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · örtliche Zuständigkeit · Bedürftigkeit des Nothilfeempfängers · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Bundesverband der Anzeigenblattverlage · eingetragener Verein · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

kunstverwertender Unternehmer · Diplom-Designer · Inhaber eines Design-Büros · Auftragsvergabe an selbstständige Künstler

Sozialrecht Revision zurückgewiesen