Wird in formal als Großtagespflegestellen bezeichneten Räumlichkeiten überwiegend mit angestellten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 32 BSG
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 32 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB 7 · Rechtsverhältnis zur Arbeitsverwaltung · allgemeine Meldepflicht · unmittelbare Aufforderung
Sozialrecht
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Transfer-Kurzarbeitergeld · Betriebsänderung · Interessenausgleich · Sozialplan · Transfergesellschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Meldepflicht gem § 309 SGB 3 · besondere Aufforderung · Fortsetzungswirkung · Einschaltung eines Dritten
Sozialrecht Aufgehoben
notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer … · Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen