Urteile zu § 45 SGB X

Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG

keine Weiterleitung der Mitteilung des Bezuges einer … · Mitteilungspflichtverletzung hinsichtlich des … · Prüfung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit · Unkenntnis vom teilweisen Wegfall des Witwerrentenanspruches

keine Berücksichtigung des § 48 Abs 4 SGB 10 mit Verweisung …

Disease-Management-Programm · Voraussetzungen der Einschreibung von Versicherten · ärztlicher Vertrauensschutz

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …

Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse · Leistungsausschluss

einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten · Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher …

Neufeststellung der Altersrente · "frühere Rente" iS des § 77 Abs 3 S 1 SGB 6

Betriebskosten · Abwesenheitsregelung

Abschmelzung gemäß § 48 Abs 3 SGB 10 · Verletztenrente · Rentenanpassung · konstitutive Feststellung der Rechtswidrigkeit

Amt für Ausbildungsförderung · Jobcenter · Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermessensfehlgebrauch des Leistungsträgers

Stützrente · Sehnenruptur bei einem Fußballtrainer · zu Unrecht anerkannte Unfallfolge · Bindungswirkung