Urteile zu § 45 SGB X – Seite 2

Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit

offensichtliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse

fehlende Verfügbarkeit des Witwenrentenantrags im … · Vertrauensschutz · objektive Beweislast · Anscheinsbeweis

Verletzung der Anhörungspflicht · Nichtmitteilung der entscheidungserheblichen Tatsachen … · Fahrlässigkeitsvorwurf · Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Arbeitslosen

rückwirkende Beendigung · Überschreiten der Einkommensgrenze · Gesamteinkommen · Prognose

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung gemäß § 48 SGB 10 · maßgeblicher Vergleichszeitpunkt · Nichtanwendbarkeit der Einjahresfrist

Unwirksamkeit des Wohngeldbewilligungsbescheides · Ausschlusswirkung bereits vor dessen Erlass

Vorausbescheinigung · gesonderte Arbeitgebermeldung und Hochrechnung nach § 194 … · Abweichung der tatsächlichen beitragspflichtigen Einnahme … · fehlerhafte Hochrechnung aufgrund einer unzutreffenden …

einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Auslegung der GOP 10320, 10322 und 10324 EBM · Vergütung der gesamten Lasertherapie des betreffenden … · keine Abrechnung "einmal je Quartal" · Erforderlichkeit einer metrischen und fotografischen …

anfängliche Unrichtigkeit des Bewilligungsbescheides

keine Verpflichtung eines Rentenversicherungsträgers zum …

Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde

unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen

Berechnungsmethode · Zufluss vorrangige Mittel im Zeitraum der Zuschussgewährung · Berücksichtigung bereiter Mittel · monatliche Betrachtungsweise

Verfahrensmangel · Entscheidungserheblichkeit · Mehrfachbegründung

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen

Zeitpunkt des Beginns der Jahresfrist des § 48 Abs 4 S 1 … · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen durch andere …

Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 5 S 2 Nr 1 SGB 2 · zeitliche Grenze · Jahresfrist

Haushaltsgemeinschaft · Verschweigen eines weiteren Haushaltsmitglieds · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · teilweise Rücknahme der Leistungsbewilligung

Notdiensttätigkeit eines Zahnarztes