Urteile zu § 45b SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45b SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss 23.04.2026

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Begründungsanforderungen · schlüssige Sachverhaltsschilderung · Beweisnot und Beweisvereitelung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Bayern Urteil 12.11.2024

Streitig sind abgetretene Ansprüche aus monatlichen Entlastungsbeträgen nach § 45b SGB XI in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil 21.09.2023

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung bei verschwiegenen Einkünften

Umkehr der Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.10.2020

Die Beteiligten streiten um die Erstattung überzahlter Hinterbliebenenrente von der Klägerin als Vermieterin …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Magdeburg 11. Kammer Urteil 20.08.2018 LS

Erstattungspflicht des (Mit-)Erben gegenüber dem Rentenversicherungsträger für postmortal fortgezahlte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.06.2018 LS zitiert von 1

Der Rentenversicherungsträger kann einen einmal ergangenen Bescheid, mit dem die Erstattung von nach dem Tod …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.10.2017

Im Streit steht die mit Bescheid vom 15.11.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.02.2012 durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 27.04.2017

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen Erstattungsbescheid bezüglich Leistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 16.12.2016 LS zitiert von 3

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts

Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Die Klägerin begehrt für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 30. September 2013 den Erhalt der ihr vom Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 22. Kammer Urteil 17.11.2015 LS

Bei der rückwirkenden Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung hat das Jobcenter gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 17.11.2015

Der Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung in Höhe von 2.952,00 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 11.11.2015

Kosten für eine privatärztliche Behandlung im Jahre 2014 in Höhe von 20.207,39 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 11.11.2015

Einen Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung zur Anlage eines EndoBarriers®

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Potsdam 21. Kammer Urteil 22.10.2014 LS

Keine Rückforderung von SGB II-Leistungen vom Leistungsempfänger gem. § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 X aufgrund einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 16.07.2014

1. Der schriftlich gestellte Antrag der Antragstellerin (Bl. 2 der Gerichtsakte), die Antragsgegnerin zu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 2. Senat Urteil 02.07.2013 LS

§ 48 SGB X ist für bereits anfänglich rechtswidrige Verwaltungsakte nur dann anwendbar, wenn sich die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 22.11.2012

Ob die Beklagte für das Kalenderjahr 2009 die Zuweisungen nach § 272 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch ((SGB V) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2012

Ob die Beklagte für das Kalenderjahr 2009 die Zuweisungen nach § 272 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch ((SGB V) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 1

Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.07.2011

Das Sozialgericht hat in der Rechtsmittelbelehrung zu dem angegriffenen Beschluss zutreffend darauf …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.07.2011

Das Sozialgericht hat in der Rechtsmittelbelehrung zu dem angegriffenen Beschluss zutreffend darauf …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.06.2011 LS

a) Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Eingliederungszuschusses liegen nicht (mehr) vor, wenn der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse (Antragstellerin (ASt)) begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2009

Angefochten ist der Bescheid vom 15.08.2008

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 29.06.2007 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren über die Gewährung von Regelleistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.04.2007 LS

Verletzung der Aufklärungspflicht

Zurückverweisung an das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007

Der Antragsteller steht bei der Antragsgegnerin seit Januar 2005 im Leistungsbezug

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten lediglich noch darüber, ob die Witwenrente der Klägerin aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben