Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 24 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.803 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Beitragsentrichtung auf Sachbezüge, mit denen der … · Entstehungsprinzip · Säumniszuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens · Umrechnung von ausländischem Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§ 66 Abs 1 SGB 1 · Entziehung von sämtlichen zukünftigen Leistungen wegen … · keine erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · untaugliche Rechtsgrundlage für pauschale und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Weiterleitung der Mitteilung des Bezuges einer … · Mitteilungspflichtverletzung hinsichtlich des … · Prüfung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit · Unkenntnis vom teilweisen Wegfall des Witwerrentenanspruches
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Berücksichtigung des § 48 Abs 4 SGB 10 mit Verweisung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nebenbestimmung · Angebot illegaler Zweitlotterien
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ermessensentscheidung · Ermessensfehlgebrauch
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse · Leistungsausschluss
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Nachweis von Einkommen im Bezugszeitraum · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung bei bilanzierungspflichtigen Gesellschaften · Betriebsvermögensvergleich
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abschmelzung gemäß § 48 Abs 3 SGB 10 · Verletztenrente · Rentenanpassung · konstitutive Feststellung der Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung · Prozessvollmacht · Nachreichung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Bewilligungszeitraum · Antragsrücknahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nach Bekanntgabe eines Verwaltungsakts kann der Vertragsarzt rechtswirksam auf die Einlegung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessensfehlgebrauch des Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger
Sozialrecht Abgeändert
mittelbarer Zusammenhang zwischen der “13. Rente“ und den … · keine Fürsorgeleistung · kein Ausschluss nach § 2 S 1 Buchst b FRG und kein Verstoß …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialversicherungspflicht · Dozententätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmacht · fehlendes Vetorecht beim Auflösungsbeschluss · umfassende Sperrminorität · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
offensichtliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Verfügbarkeit des Witwenrentenantrags im … · Vertrauensschutz · objektive Beweislast · Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Anhörungspflicht · Nichtmitteilung der entscheidungserheblichen Tatsachen … · Fahrlässigkeitsvorwurf · Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung gemäß § 48 SGB 10 · maßgeblicher Vergleichszeitpunkt · Nichtanwendbarkeit der Einjahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen