Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 50 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.633 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Weiterleitung der Mitteilung des Bezuges einer … · Mitteilungspflichtverletzung hinsichtlich des … · Prüfung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit · Unkenntnis vom teilweisen Wegfall des Witwerrentenanspruches
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BAföG-Nachzahlung · Verteilung · Bedarfsgemeinschaft · Individualitätsgrundsatz
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten · Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · einmalige kommunale Leistung · Einwohner-Energie-Geld (EEG) der Stadt Kassel zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Amt für Ausbildungsförderung · Jobcenter · Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermessensfehlgebrauch des Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine versorgungsträgerübergreifende Anwendung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Freiheitsentzug · Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Verfügbarkeit des Witwenrentenantrags im … · Vertrauensschutz · objektive Beweislast · Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Anhörungspflicht · Nichtmitteilung der entscheidungserheblichen Tatsachen … · Fahrlässigkeitsvorwurf · Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Erstattung …
Sozialrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit des Wohngeldbewilligungsbescheides · Ausschlusswirkung bereits vor dessen Erlass
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung
Sozialrecht
Auslegung der GOP 10320, 10322 und 10324 EBM · Vergütung der gesamten Lasertherapie des betreffenden … · keine Abrechnung "einmal je Quartal" · Erforderlichkeit einer metrischen und fotografischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
keine Verpflichtung eines Rentenversicherungsträgers zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen