Urteile zu § 50 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Haushaltsgemeinschaft · Verschweigen eines weiteren Haushaltsmitglieds · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · teilweise Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Darlehen

Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung von … · Nichtberücksichtigung von Erwerbseinkommen eines unter … · fehlende Mitteilung der Verlängerung eines befristeten … · Mitteilungspflichten des unter 25-Jährigen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur … · keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit … · Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der … · Regelungskonzept

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Leistungsausschluss · Bezug einer russischen Altersrente

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Plausibilitätsprüfung

Abrechnungsfähigkeit von Gebührenordnungspositionen (GOP) … · vollständige Dokumentation der obligaten Leistungsinhalte · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Neufestsetzung des Honoraranspruchs wegen unplausibler … · Schätzung · Ermittlung des durchschnittlichen Minutenhonorars · Heranziehung des GKV-Gesamthonorars einschließlich des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Zurechnung von Vertreterverschulden innerhalb einer … · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Nachholung einer unterbliebenen Anhörung im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schleswig 8. Kammer Urteil LS
Kinderzuschlag – Aufhebung der Leistungsbewilligung

wesentliche Änderung der Verhältnisse · Inhaftierung · Verletzung von Mitteilungspflichten · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verzinsung eines Anspruchs des Bundes gegen einen … · Prozesszinsen · Verzugszinsen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen