Urteile zu § 9 BSG

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfverfahren · materielle Präklusion bezüglich konkret bezeichneter … · endgültiger Ausschluss als Beweismittel in einem späteren … · materielle Präklusion nicht zur Disposition der Beteiligten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Behandlung in Notfallambulanz eines Krankenhauses · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Transport in Notfallambulanz mit Rettungswagen · Behandlungen zu sprechstundenüblichen Zeiten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · degenerativer Schaden

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · geeigneter Unfallhergang · Riss der Rotatorenmanschette

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2108

arbeitsmedizinische Voraussetzung · ursächlicher Zusammenhang · Konsensempfehlungen · Konstellation B5

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft · Getrenntleben · Unterbringung im Pflegeheim

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 97
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

arbeitstechnische Voraussetzung · berufliche Einwirkung · unbestimmte Rechtsbegriffe: Auslegung anhand der … · langjähriges und regelmäßiges Tragen schwerer Lasten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 99
Impfschadensrecht – Schutzimpfung

Impfkomplikation · Impfschaden · Ursachenzusammenhang · wesentliche Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen