Gewährung der Widereinsetzung bei Versäumung der sofortige …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 35 BtMG – Seite 7
Betäubungsmittelgesetz
515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
515 Entscheidungen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · suchtkranker Mensch in einem Haus der Stiftung Synanon · Arbeitstätigkeit nur in therapeutischen Zweckbetrieben · fehlende Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung der Feststellungen im Strafurteil bei …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zurückstellungshindernis bei Vollstreckung einer weiteren … · Ablehnung der Zurückstellung bei fehlender …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Unbestimmtheit einer Anordnung über die Durchführung einer …
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Überprüfung der Therapiebereitschaft und des … · Bindungswirkung der Kostenzusage des …
Strafrecht Anträge verworfen
Widerruf der Absehensentscheidung wegen …
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht durch … · Zweckmäßigkeitsprüfung der Weisung · kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Bewährungsaufsicht auch in Betäubungsmittelsachen nach …
Strafrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Begründung einer Therapieunfähigkeit
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Vorrang vor der Zurückstellung der Strafvollstreckung · Nachholung der Anordnung im Revisionsverfahren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbliebene Anhörung des Verurteilten und der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuständigkeit für weitere Vollstreckungs- bzw. … · Erfordernis der erneuten Anhörung des Verurteilten vor der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Bewährungsaussetzung · Strafvollstreckung · Widerruf der Bewährung · Strafrechtliche Wiedereingliederung · Vollstreckungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Hinreichende Erfolgsaussicht der Therapie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung · Anforderungen an die Substantiierung der behaupteten …
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfolgsaussichten einer weiteren Drogenentwöhnungsbehandlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfolgsaussicht trotz unzureichender Sprachkenntnisse und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben