Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 16 BVG
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · dauerhafte Arbeitsunfähigkeit als anspruchsbeendender … · volle gerichtliche Nachprüfung der Prognoseentscheidung der … · vorherige gesonderte Feststellung eines Dauerzustands nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufteilung der Beiträge in obligatorische und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Schätzung der Höhe der überobligatorischen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerliche Behandlung von überobligatorischen Beiträgen zu einer öffentlich-rechtlichen Schweizer …
Behandlung als Arbeitslohn · Möglichkeit eines Sonderausgabenabzugs
Steuerrecht Klage abgewiesen
Besteuerung als "andere Leistung" i.S. des § 22 Nr. 1 Satz … · Keine Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 3 EStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zugang von Schriftstücken · privater Postdienstleister mit regionalem … · normale Postlaufzeit · Übergabe von überregionalen Sendungen an einen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versorgungskrankengeld · Einstellung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit · Prognosezeitraum von 78 Wochen · gerichtliche Kontrolle der Prognoseentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hälftige Steuerfreiheit einer Einmalzahlung des …
Steuerrecht Abgeändert
Abgeltung des Erstattungsanspruchs durch Teilnahme am …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermeidung einer doppelten Belastung bei Beiträgen eines …
Steuerrecht Abgeändert
Festbetrag · Wirtschaftlichkeitsgebot · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hörgewinn
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Übergangsgebührnisse und Bezug von Elterngeld
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Höhe · Berechnung · Regelentgelt · Berücksichtigung der Gesamtverhältnisse
Sozialrecht
Steuerrecht
Strittig ist im Wesentlichen, ob die von der X Sammelstiftung, Zürich, an die Klägerin ausgezahlte …
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen