Urteile zu § 13 BVG

48 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

48 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

kein Rückschluss von Gesundheitsstörung auf vorsätzlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung eines vorsätzlichen … · Unzulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abzugsfähigkeit einer gesetzlich vorgeschriebenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auftragsverwaltung nach dem BVG

Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · Vergleichbarkeit der vom Arbeitgeber finanzierten … · öffentlich-rechtliche Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Hörgerät

Festbetrag · Wirtschaftlichkeitsgebot · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hörgewinn

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Hilfsmittel · kein Anspruch auf Kostenübernahme für einen Treppenlift · Möglichkeit der Wohnungsbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen "RF"

Beurteilung der Zumutbarkeit der Teilnahme an öffentlichen … · unentgeltliche Beförderung eines Fahrrades

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen