Urteile zu § 31 BVG – Seite 4

DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung

fehlende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · Feststellung von Schädigungsfolgen · bereits vorliegende Aufklärung des Sachverhalts durch … · kein Anknüpfungspunkt für weitere Sachaufklärung

Mutter als Sekundäropfer · Unmittelbarkeitszusammenhang · natürliche Einheit · Schockschaden durch Nachricht von der Gewalttat

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin

Stalking · tätlicher Angriff nur bezogen auf einzelne Tätlichkeit · Kausalität · sozialgerichtliches Verfahren

Wehrdienstbeschädigung · Hörschaden eines Heeresmusikers · ursächlicher Zusammenhang · medizinische Wissenschaft

DDR-Doping · Verabreichung von anabolen Steroiden an jugendliche Sportler · spätere Gesundheitsschäden · ursächlicher Zusammenhang

Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden · im Alter festgestellter grauer Star · ursächlicher Zusammenhang

Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …

Versäumung eines gutachterlichen Untersuchungstermins · keine Auferlegung bei fehlendem Nachweis der bewussten … · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung

posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …

Freibetrag (Ost · Rentenhöhe

GdS-Feststellung · posttraumatische Belastungsstörung · A-Kriterium · keine Lebensgefahr bei Daumen-Verdrehung

persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren

DDR-Dopingopfer · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellungsinteresse · Elementenfeststellungsklage nach § 55 Abs 1 Nr 3 SGG

Opferentschädigungsgesetz · Doping · Kausalität · Schädigungsfolgen · Versorgungsleistung

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen

tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis

DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium

soziales Entschädigungsrecht · Erwerbsunfähigkeit nach § 31 BVG aF bei voller … · Klärungsbedürftigkeit · Schilderung des Sachverhalts nach den bindenden …

Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt spätestens bei … · keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und … · Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger … · Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld

beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz

rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter

Wehrdienstbeschädigung nach Afghanistan-Einsatz · posttraumatische Belastungsstörung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · Trauma-Kriterium

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …

Behandlung der Grundrente · Grundsätze für eine Prognoseentscheidung zur Bemessung des …