Verfassungsrecht
Urteile zu § 31 BVG – Seite 7
466 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
466 Entscheidungen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Annahme eines Ursachenzusammenhangs bei … · Anforderungen an die Voraussetzungen der Erhöhung eines GdS …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Grades der Schädigung · Beurteilung der Kausalität zwischen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Anrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung des Grades der MdE/des GdS
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff auf die körperliche Unversehrtheit nach … · Nachweis und Feststellung der Schädigungsfolgen · Ohrfeige als wesentliche Ursache eines Sturzes und der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der besonderen Zuwendung für Haftopfer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast · Beweiserleichterung in Fällen der Beweisnot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Herbeieilen als Nothilfe · Verletzung nach Sprung aus dem Balkon · keine Beendigung der Angriffssituation bei Vollendung der …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Stalking · Bedrohung oder Drohung mit Gewalt · Nötigung · Körperverletzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Abgeändert
Impfschaden · psychoreaktive Störungen nach Tetanusimpfung · Beschädigtenversorgung · Feststellung weiterer Schädigungsfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Betroffene hat eine Grenzbegabung und wurde als Kind durch ihren Pflegevater sexuell missbraucht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ermittlung des Grades der Schädigungsfolgen bei einer … · Berücksichtigung einer psychischen Vorerkrankung
Sozialrecht Aufgehoben