§ 31 BVG – Rechtsprechung (466 Entscheidungen) – Seite 9

SG Köln Urteil 11.05.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgung nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten Zulassungsgründe des Verfahrensmangels (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) und der …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.02.2005 LS

Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Kausalität · Kann-Versorgung · keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.09.2004 LS

Vorübergehende oder dauernde Hirnschädigungen durch eine Hals-Wirbelsäulen-Distorsion bedürfen des Nachweises …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 18.05.2004

Umstritten ist, ob der Kläger unter Anerkennung einer Persönlichkeitsstörung als Schädigungsfolge Anspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.05.2004

Der 1921 geborene Kläger begehrt Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 15.04.2004

Ob dem Kläger Versorgungsbezüge nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mehr als 80 v.H. zu …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 30.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höhere Versorgungsbezüge für einen zurückliegenden Zeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 22.03.2004 LS zitiert von 2

Zur fehlenden "Sperrwirkung" des § 35 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG, wenn in einem nachträglich eingeholten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Gewährung von Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 10.12.2003

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Unfallausgleichs für die Folgen eines anerkannten Dienstunfalls

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Ob der Kläger Anspruch auf Teilversorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Klägerin Witwenbeihilfe nach § 48 Bundesversorgungsgesetz (BVG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Entschädigungsansprüche der Klägerin nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 19.09.2003

Der Kläger begehrt die Gewährung von Unfallausgleich gemäß § 35 des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten um die Feststellung weiterer Schädigungsfolgen sowie einer höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2003

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen um die Gewährung von Beschädigten-Rente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 05.05.2003

Ob der Kläger wegen der gesundheitlichen Folgen eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs gegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2003 LS

Erziehungsbeihilfe ist auch für eine Zweitausbildung (hier: für das Studium der Rechtswissenschaften im …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 01.04.2003

Der 1968 geborene Kläger ist als Beamter auf Lebenszeit bei der Deutschen Bahn AG im Werk K. beschäftigt

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Herzklappenschadens als Wehrdienstbeschädigung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Beklagte die Kosten für einen behindertengerechten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Im Streit steht der Anspruch des Klägers auf Zahlung von Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Die Beteiligten streiten im Wege eines Neufeststellungsverfahrens über die Frage, ob dem Kläger wegen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 28. Kammer Urteil 11.12.2002

Der Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vorn 11.12.2002 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.09.2002

Die 1930 geborene, in Polen wohnhafte Klägerin begehrt Hinterbliebenenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Ausgleich nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.12.2001

Streitig ist, ob bei der im Jahre xxxx geborenen Klägerin Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.12.2001

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin die Gewährung einer Versorgungsgrundrente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2001 zitiert von 1

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2001

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.07.2001 zitiert von 1

Der im Jahre 19.. geborene Kläger stand vor dem Eintritt in den Ruhestand als Lehrer im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 26.04.2001

Streitig ist, ob der Kläger Entschädigung wegen eines Unfalles verlangen kann, den er im Juni 1980 während …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2000

Gewährung von Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.10.2000

Die Beteiligten streiten, ob die bei dem Kläger vorliegende "multiple Sklerose" als Wehrdienstbeschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2000

Die Klägerin begehrt die Bewilligung einer Schwerstbeschädigtenzulage und einer Pflegezulage nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2000

Gewährung von Rentenberufsschadensausgleich (BSchA) nach § 30 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 3 und 4 …

Sozialrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Urteil 23.05.2000

Streitig ist, ob für die Jahre 1990 - 1993 der Versorgungsfreibetrag gemäß § 19 Abs. 2 EStG zu …

Steuerrecht

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.09.1999

Streitig ist die Anrechnung einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf die Regelaltersrente des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.1999

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.01.1999

Witwenbeihilfe – Rechtsvermutung

Berufsschadensausgleich für fünf Jahre · vorgezogenes Altersruhegeld · Schwerbeschädigter war zugleich schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte zu Recht die Leistung von Versorgungsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungsrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Töchter der Klägerin begehren als deren Rechtsnachfolgerinnen die Rücknahme eines früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Unfallrente, die ihm ab September 1974 vom Freien Deutschen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.09.1998

Ob die Klägerin ab Januar 1997 die vollständige Befreiung von der Zuzahlung zu Arznei-, Verbands- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen