§ 2 DepV – Rechtsprechung (24 Entscheidungen)

VGH Bayern Beschluss 15.01.2024 zitiert von 1

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 18. September 2023 stellte die Planfeststellungsbehörde, die Regierung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 01.06.2023

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 15. September …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 27.04.2023 LS zitiert von 6

Normenkontrollantrag gegen eine Abfallwirtschaftssatzung

Erhebung eines Widerspruchs nur durch De-Mail · Gebührenfähigkeit von Kosten der Stilllegung und der …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 14.10.2022 zitiert von 1

Im vorliegenden Berufungsverfahren wendet sich der Kläger gegen seine Inanspruchnahme für Nachsorgepflichten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 18.05.2022 LS

Die Verlegung eines Gewässers III.

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 26.07.2021 zitiert von 3

Der Kläger wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Memmingen vom 31. März 2017 zum Insolvenzverwalter über das …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 27.10.2020

Streit um Marktprämie für Solaranlage auf ehemaligem Fabrikgelände

Erneuerbare-Energien-Gesetz · Netzanschluss · Marktprämie · Solaranlage · Altlastenbereinigung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 21.09.2020 LS

Beteiligungsfähigkeit einer AG

Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 17.04.2019 LS zitiert von 10

Das Bundesbodenschutzgesetz ist nach der Regelung in § 40 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 KrWG erst dann …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss 15.01.2019 LS zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Plangenehmigung für die wesentliche Änderung einer Abfalldeponie

Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2018

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung N. vom 14. August 2017 zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.06.2018 zitiert von 15

Die Klägerin wendet sich gegen einen Gebührenbescheid der Beklagten über 136,00 Euro für die Allgemeine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.08.2017 LS zitiert von 2

Ermessensausübung für oder gegen die Rücknahme eines Verwaltungsakts

Klageadressat bei Zuständigkeitswechsel zwischen Erlass des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 26.07.2016 zitiert von 11

Anordnung von Sicherungsmaßnahmen in einer Tongrube

wesentlicher Bestandteil des Bodens

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.12.2015 zitiert von 1

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.04.2014 zitiert von 2

Im Übrigen ist er unzulässig (A.)

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.11.2013

Die Klägerin betreibt im ehemaligen Tagebau "W. W1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 12.03.2009 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt auf dem Gelände der Zentraldeponie B. eine Kläranlage zur Behandlung des Sickerwassers

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 13.05.2008 zitiert von 1

Rücknahme von Planfeststellungsbeschluss für Deponie

Planfeststellungsbeschluss · Rechtsnachfolge · Verwaltungsakt · Vollmacht · Abfallbeseitigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.05.2008 zitiert von 1

Rücknahme von Planfeststellungsbeschluss für Abfallentsorgungsanlage

Planfeststellung · Abfallrecht · Öffentliche Einrichtung · Rechtsnachfolge · Befugnis zur Antragstellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 11.10.2006 LS

Der Transport von Deponiesickerwasser zu einer Behandlungsanlage unterliegt dem abfallrechtlichen Regime.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 20.07.2005 LS zitiert von 3

Die Vorsorgeanforderungen der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) gestalten auch mit Blick auf die …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 24.02.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine abfallrechtliche Verfügung der Bezirksregierung Weser-Ems, mit der …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 02.02.2005

Die Beklagte erteilte dem Kläger mit Bescheid vom 14.6.1983 eine Genehmigung für die Errichtung und den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen