§ 41 DiszG – Rechtsprechung (335 Entscheidungen) – Seite 6

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 16.05.2012

Freispruch vom Vorwurf eines Berufsvergehens

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 16.05.2012

Der 1974 geborene Beschuldigte ist seit Dezember 2001 als Zahnarzt approbiert und seit Mai 2004 mit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 16.05.2012

Freispruch vom Vorwurf eines Berufsvergehens

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 24.04.2012

Die am 26. A... in N... geborene Beklagte trat nach Erlangung des Realschulabschlusses mit Wirkung zum 1. …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 24.04.2012

Maßnahmeverbot wegen Zeitablaufs und zur Frage der Unterbrechung der "Verjährungsfrist" bei der Erhebung der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.03.2012

Der 19... in Berlin geborene Beklagte trat nach Beendigung seiner Schulzeit (Abgang nach der 10. Klasse) im …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 27.03.2012

Disziplinarklage gegen Polizeibeamten wegen Verstoßes gegen Datenschutz auf Entfernung aus dem Dienst

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 01.03.2012 zitiert von 35

Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungsanforderungen

Bindungswirkung im Disziplinarverfahren bei rechtskräftigen … · Bundeszentralregister · Verwertungsverbot im Disziplinarverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 24.02.2012

Der Kläger wendet sich gegen eine Disziplinarverfügung, mit der gegen ihn eine Geldbuße in Höhe von 300 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 24.02.2012

Aufhebung einer Disziplinarverfügung wegen Nichtvorliegens eines Dienstvergehens

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.02.2012

Der 19... geborene Beklagte stand seit März 19... im Polizeidienst des Landes Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.02.2012

Der 19... in Berlin geborene Beklagte absolvierte nach dem Besuch der Hauptschule (bis 19...) eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 21.02.2012 LS

Disziplinarklage wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 21.02.2012

Unzulässigkeit einer Disziplinarklage wegen Zuständigkeitsmangel

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 03.02.2012

Der Kläger wendet sich gegen eine Disziplinarverfügung, mit der gegen ihn eine Geldbuße in Höhe von 500 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 03.02.2012

Aufhebung einer Disziplinarverfügung wegen Nichtüberschreitung der Bagatellgrenze

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Beschluss 01.02.2012 LS

Disziplinarklage: Mangel der sachlichen Zuständigkeit

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.02.2012

Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen eines Beamten

Beamtenrecht · Vorläufige Dienstenthebung · Disziplinarverfahren · Zuständigkeit · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Beschluss 23.01.2012

Festsetzung der Rechtsanwaltsgebühren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.01.2012

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Festsetzung jeweils nur der Mittelgebühr für die im gerichtlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Beschluss 11.01.2012 zitiert von 49

Disziplinarklage: Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts durch das Tatsachengericht

Schuldfähigkeit des Beamten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.01.2012

Der Antragsteller begehrt die Aussetzung der durch die Senatsverwaltung für Finanzen mit Schreiben vom 3. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin Disziplinarkammer Beschluss 10.01.2012

Ungenehmigte Nebentätigkeit eines Finanzbeamten

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Beschluss 05.01.2012

Vorläufiger Rechtsschutz bei vorläufiger Dienstenthebung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.01.2012

Der dem Tenor sinngemäß entsprechende Antrag des Antragstellers ist gemäß § 41 des Gesetzes zur Neuordnung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.12.2011 zitiert von 68

Disziplinarrecht: Zugriffsdelikt

innerdienstlicher Betrug · Maßnahmebemessung

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 05.12.2011

Gehaltskürzung: erste außerdienstliche Trunkenheitsfahrt eines dienstlich mit der Führung von Kraftfahrzeugen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.12.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Disziplinarverfügung, mit der gegen ihn eine Kürzung der Dienstbezüge in …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 80. Senat Urteil 10.11.2011 LS

Erhebung der Disziplinarklage

Zuständigkeit · Heilung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 80. Senat Urteil 10.11.2011 LS

Die Übertragung der Befugnis zur Klageerhebung auf den Leiter der für Disziplinarrecht zuständigen Abteilung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 02.11.2011

Verwertbarkeit von Vorbelastungen im Heilberuferecht

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 02.11.2011

Der 1950 in Berlin geborene Beschuldigte ist Facharzt für Chirurgie mit der Schwerpunktbezeichnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 02.11.2011

Berufsrechtliches Verfahren wegen sorgfaltswidriger Medikamentenversorgung durch einen Arzt

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 02.11.2011

Der 1950 in Berlin geborene Beschuldigte studierte Medizin und Sportwissenschaften

Verwaltungsrecht

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 04.10.2011

Beihilfehandlungen zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

außerdienstliches Dienstvergehen einer Lehrerin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.10.2011

Die am 2... März 1... in Berlin geborene Beklagte studierte nach Ablegung des Abiturs im Jahr 19... zunächst …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 27.09.2011

Berufsgerichtliches Vorgehen gegen einen Arzt nach Täuschung der kassenärztlichen Vereinigung

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 27.09.2011

Der im Jahr 1948 im Kongo geborene Beschuldigte, der inzwischen deutscher Staatsangehöriger ist, besitzt seit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 27.09.2011

Der 1943 in N.../Slowakei, das seinerzeit zu Ungarn gehörte, geborene Beschuldigte, lebte nach dem 2. …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 27.09.2011

Berufsgerichtliches Verfahren nach sexueller Belästigung am Arbeitsplatz durch einen Arzt

Verwaltungsrecht

VG Berlin Berufsgericht für Heilberufe Urteil 27.09.2011

Berufsgerichtliches Verfahren wegen Betrugshandlungen eines Arztes

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 27.09.2011

Der 1949 in L... geborene Beschuldigte erhielt 1974 an der Humboldt Universität in Berlin die Approbation als …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.08.2011

Die am 2... Januar 19... in L.../S... geborene Beklagte besuchte bis Juni 19... die Gesamtschule in G... und …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 80. Kammer Urteil 23.08.2011

Entfernung aus dem Dienst nach mehreren Kollegendiebstählen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.06.2011

Die 19... in B... geborene Beklagte wurde nach Erlangen des Hauptschulabschlusses an der F... im Jahr 19... …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 21.06.2011

Rechtsschutz gegen Disziplinarmaßnahme

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.06.2011

Der 1961 in H... geborene Beklagte erwarb 19... nach dem Besuch der polytechnischen Oberschule das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 21.06.2011

Rechtsschutz gegen beamtenrechtliche Disziplinarmaßnahme nach außerdienstlich begangenem Betrug eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.05.2011

Der Kläger ernannte die 19... geborene Beklagte im November 19... zur Justizsekretärin z.A. und 19... in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 10.05.2011

Weisungsbefugnis zur Feststellung der Dienstfähigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen