Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 4 DSGVO – Seite 17
Datenschutz-Grundverordnung
974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 4 DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
974 Entscheidungen
rechtmäßige Datenverarbeitung durch die Gerichte · Weiterleitung eines in den Rechtsstreit von einem … · Mitteilungspflicht · Absehen von der Mitteilung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nichtigkeit der Nutzungsbedingungen und … · Recht auf Entfernung des Beitrags bei strafbarem Inhalt · Verwendung der Begriffe "Stußindianer" und "Pausenonkel" … · Datenberichtigungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
LUCA-App II
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Antrag über Internetplattform
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Beweislast
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde · Art. 55 Abs. 3 · Verarbeitungen, die von Gerichten im Rahmen ihrer …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2 · Anwendungsbereich · Art. 4
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zuständiges Gericht für eine Klage auf Datenlöschung ist … · Statthafte Klageart ist die sog. kombinierte Anfechtungs …
Steuerrecht Klage abgewiesen
außerordentliche Kündigung · Wahrnehmung berechtigter Interessen
Arbeitsrecht
Sachlicher Anwendungsbereich der DSGVO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsgemäßheit datenschutzrechtlicher Öffnungsklausel
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5, 6 und 10 · Nationale Regelung, die den Zugang der Öffentlichkeit zu … · Rechtmäßigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Vermittlungsvorschlag · Bekanntgabe Name und Anschrift des Leistungsempfängers an …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auskunftsverweigerung unter Berufung auf die …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch bei mangelndem Nachweis der …
Zivilrecht Abgeändert