Urteile zu § 5 EFG

14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 EFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 29.04.2026

Die Klägerin ist Trägerin der Z. in P., einer am 20. August 2012 genehmigten zweizügigen, bilingual geführten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 20.11.2018 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in wieweit die Klägerin in den Streitjahren Verluste aus dem Betrieb …

Steuerrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2018 zitiert von 1

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2012 zitiert von 2

Das klagende Bistum ist Träger der N1. schule, eines Mädchengymnasiums in N. , das als Ersatzschule genehmigt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 30.03.2012

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über Ansprüche der Klägerin auf Entgeltfortzahlung im …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 14.09.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Rahmen der gesetzlichen Ersatzschulfinanzierung um die Höhe des Landeszuschusses …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 24.09.2010 zitiert von 5

Der Kläger ist Träger der privaten Montessori-Gemeinschaftsgrundschule in C.

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 01.12.2004 zitiert von 2

Der Kläger betreibt eine private Ersatzschule (Sonderschule)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2003 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, der gemäß § 194 Abs. 1 Nr. 1 VwGO auf der Grundlage der bis zum 31. …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 27.11.2000

Der Kläger ist Träger der X. -Schule X1. , die vom Land O. - X2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 13.11.1992 zitiert von 1

Die Klägerin war Trägerin der jeweils als Ersatzschule genehmigten Kollegschule (KSA) und der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 13.12.1991 LS zitiert von 1

Weder § 8 Abs. 3 EFG noch einer sonstigen gesetzlichen Vorschrift des nordrhein-westfälischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 19.07.1991 LS zitiert von 6

Das Anstellungsverhältnis der an Ersatzschulen beschäftigten Planstelleninhaber ist demjenigen eines Beamten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Urteil 14.11.1986 zitiert von 2

Der Kläger war zunächst unter dem Namen Gesellschaft zur Förderung des technischen Nachwuchses, später unter …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen