Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung · Gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen … · Wahl der Rechtsgrundlage · Artikel 133 EG und 175 EG
Europarecht Für nichtig erklärt
Urteile zu § 6 EG – Seite 4
180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
180 Entscheidungen
Freier Warenverkehr · Artikel 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 881/92 · Artikel 1und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 · Verkehr
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Rahmenbeschluss 2003/80/JI · Umweltschutz · Strafrechtliche Sanktionen · Zuständigkeit der Gemeinschaft
Europarecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freier Warenverkehr · Artikel 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 881/92 · Artikel 1und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 · Verkehr
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Rahmenbeschluss 2003/80/JI · Umweltschutz · Strafrechtliche Sanktionen · Zuständigkeit der Gemeinschaft
Europarecht Nichtigkeitsklage
Wahl der Rechtsgrundlage · Artikel 133 EG und 175 EG
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung · Gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen … · Wahl der Rechtsgrundlage · Artikel 133 EG und 175 EG
Europarecht Nichtigkeitsklage
Stahlunternehmen · Unter den EG-Vertrag fallende Erzeugnisse · Genehmigte Beihilferegelung · Neue Beihilfe
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 über die Verbringung von … · Zur Verwertung bestimmte Abfälle · Einwände · Zuständigkeit der Behörde am Versandort
Europarecht
Fischerei · Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 des Rates · Antrag auf teilweise Aussetzung des Vollzugs und weitere … · Zulässigkeit
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Wiederauffüllung des Seehechtbestands · Überwachung der Tätigkeiten der Fischereifahrzeuge · Wahl der Rechtsgrundlage · Diskriminierungsverbot
Europarecht
Verwaltungsrecht
Rechtsgrundlage · Artikel 133 und 175 Absatz 1 EG · Energy Star-Abkommen · Kennzeichnungsprogramme für Strom sparende Bürogeräte
Europarecht Für nichtig erklärt
Rückforderung · Rechtsgrundlage · Vertrauensschutz · Rechtssicherheit
Europarecht
Richtlinien 92/50/EWG und 93/38/EWG · Gemeinde, die die Busverkehrsdienste organisiert und eine … · Berücksichtigung vonUmweltschutzkriterien für die … · Zulässigkeit, wenn die als Bieter auftretende kommunale …
Europarecht
Rechtsgrundlage · Artikel 133 und 175 Absatz 1 EG · Energy Star-Abkommen · Kennzeichnungsprogramme für Strom sparende Bürogeräte
Europarecht
Artikel 38 Absatz 1 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Diskriminierungsverbot · Handball
Europarecht
Richtlinie 94/62/EG · Begriff Abfälle · Begriff Rückführung/stoffliche Verwertung (recycling · Behandlung von metallischen Verpackungsabfällen
Europarecht
Auslegung des Artikels 92 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt …
Europarecht
Rückforderung · Rechtsgrundlage · Vertrauensschutz · Rechtssicherheit
Europarecht
Steuerrecht
Richtlinien 92/50/EWG und 93/38/EWG · Gemeinde, die die Busverkehrsdienste organisiert und eine … · Berücksichtigung vonUmweltschutzkriterien für die … · Zulässigkeit, wenn die als Bieter auftretende kommunale …
Europarecht
Nationale Regelung, durch die … · Staatliche Beihilfe · Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr
Europarecht
Begriff der Familienleistungen · Gewährung von Unterhaltsvorschüssen · Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts im Inland für … · Ausfuhr von Leistungen in das Ausland
Europarecht
Brennerautobahn · Diskriminierungsverbot · Verpflichtung, die Maut nach Maßgabe der Kosten des …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Von einer örtlichen Verwaltung ausgestellte Bescheinigung … · Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68
Europarecht
Abgrenzung von Gebieten, die als besondere Schutzgebiete … · Ermessen der Mitgliedstaaten · Wirtschaftliche und soziale Erwägungen · Mündungsgebiet des Severn
Europarecht
Freier Kapitalverkehr · Nationale Vorschrift, die den Erlaß eines Mahnbescheids … · Vereinbarkeit
Europarecht