Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 EGBGB – Seite 3
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
2.092 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.092 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Auslegung · Antrag · zurückliegender Zeitraum · AGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Schätzungsermessen des Gerichts hinsichtlich Vergütung des …
Zivilrecht Abgeändert
Regelaltersgrenze · Transparenzgebot · Betriebsratsmitglied · Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Namensänderungsgesetz · Staatsangehörigkeit · Jugendhilfe · Vormundschaft · öffentlich-rechtliche Namensänderung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Honoraranspruch · Mängelbeseitigung · Umsatzsteuererstattung · Gesamtschuldnerhaftung · Kostenverteilung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Nachweis des Datums einer Eheschließung durch Anerkennung …
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer sog. Handschuhehe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Eheschließung durch Vertrag (sog. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ehegattennachzug · formelle Eheschließung · Scharia-Gericht · Visumablehnung · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Grenzeinrichtung
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ausschluss der Vertragsanpassung wegen Störung der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Globalverweisung · AGB · fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrags … · dynamische Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
AGB-rechtliche Inhaltskontrolle der Verpflichtung zum …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zur Bestimmtheit der Berufungsanträge, wenn der Kläger von zwei Rechtsanwälten vertreten wird, die …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer nachrangigen Zinsforderung
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen