§ 6 EGBGB – Rechtsprechung (3.372 Entscheidungen) – Seite 62

OLG Celle Urteil 27.06.2006 LS zitiert von 2

Ob Rehabilitationsmaßnahmen mangels Förderungsfähigkeit von vornherein ausgeschlossen sind (vgl. BGHZ 127 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Architektenvertrag mit dem verstorbenen Ehemann bzw. Vater der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 15.06.2006

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.06.2006

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages, der der Finanzierung eines Erwerbs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 6. Zivilkammer Urteil 06.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer schuldhaften Falschberatung im Zusammenhang …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2006

Der Kläger begehrt – zugleich auch aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau – Schadensersatz wegen angeblicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährleistung (Schadensersatz, im Berufungsverfahren hilfsweise auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2006 zitiert von 1

Der Beklagte war für den Kläger seit 1995 als Vermögensverwalter tätig

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 18.05.2006

Der Kläger war bei der Beklagten bis zum 1.2.2001 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.05.2006 LS zitiert von 1

Zur Verjährung bereicherungsrechtlicher Ansprüche eines Immobilienfondsanlegers gegen die seinen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger trat 1987 auf Empfehlung des Beklagten dem geschlossenen Immobilienfonds C2 GbR, bei

Zivilrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 12.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Verbindung mit dem Erwerb von Aktienpapieren der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.05.2006 LS

Pflichteilsergänzungsanspruch: Voraussetzungen und Berechnung des Anspruchs gegen den Beschenkten

Bestimmung der Haftungsreihenfolge

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihren Klageanträgen zu 1 a) bis c) die Rückabwicklung des mit der beklagten Bank …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Pfändungsverfügung als Drittschuldnerin in Anspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 04.05.2006 LS

Entschädigung für naturschutzrechtliche Nutzungseinschränkungen im Lande Hessen

Einhaltung der Klagefrist · Vorschussfreiheit · Spezialregelung gegenüber Enteignung · anderweitige Erledigung des Prozesses

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.05.2006

Der Kläger ist Facharzt für Allgemeinmedizin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Beschluss 02.05.2006

Die am 23.09.1982 geborene Klägerin wurde vom Beklagten — ihrem damaligen Stiefvater — in einem Zeitraum von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 25.04.2006

Die Beklagte ist eine in Luxemburg ansässige Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts

Zivilrecht

VG Lüneburg Urteil 25.04.2006 LS zitiert von 3

Eine Vereinbarung, durch die sich das Land von einem angestellten Lehrer eine monatliche Zahlung als …

Verwaltungsrecht

LG Duisburg Urteil 25.04.2006

Die Beklagte ist eine in Luxemburg ansässige Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 25.04.2006

Die Beklagte ist eine in Luxemburg ansässige Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.04.2006

Die Begründung des Landgerichts, einem möglichen - zumindest gegenüber dem Antragsgegner zu 1) bestehenden …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner wegen Verletzung von anwaltlichen Pflichten im Rahmen von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Immobilie auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, die seit 3. Mai 2000 in einem von der Beklagten betriebenen Pflegeheim lebt, verlangt von der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Rottweil Urteil 11.04.2006

Der Kläger begehrt Ersatz für Aufwendungen, die er auf das Haus der Beklagten getätigt hat

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe medizinischer Unterlagen an den …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Verbindlichkeit der Aussetzung eines Rechtsstreits durch ein ausländisches Gesetz (hier

Slowenien) für die deutsche Gerichtsbarkeit · Wirkung einer staatlichen Enteignungsmaßnahme auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS

Bürgschaft: Berufung auf die Verjährung der Hauptforderung

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 04.04.2006

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts türkischer Herkunft mit Sitz in Luxemburg

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.04.2006

Die Klägerin, eine Rentenversicherungsträgerin, macht auf sie gem. § 1542 RVO a.F. übergegangene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 30.03.2006 zitiert von 1

Die Kläger verlangen mit der am 27.04.2005 beim Landgericht Essen anhängig gemachten Klage unter Hinweis …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 30.03.2006

Die Kläger verlangen mit der am 27.04.2005 beim Landgericht Essen eingegangen Klage unter Hinweis darauf …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 30.03.2006

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisverfügung des Vorsitzenden vom 20.2.2006 darauf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die zulässige Berufung führt zu dem aus dem Tenor ersichtlichen Ergebnis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.03.2006 LS

Bauvertrag: Konkludente Abnahme durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme des Werkes

Fristsetzung und Ablehnungsandrohung nach altem Recht · private Fotos von Baumängeln als Beweisgrundlage

Zivilrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 29.03.2006

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung der an ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen, geleisteten …

Verwaltungsrecht

LG Duisburg Urteil 28.03.2006

Die Kläger können einen Anspruch auf Zahlung der im Mietvertrag vereinbarten Kaution nicht mit Erfolg geltend …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

(Von der gesonderten Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 69 Abs. 2 ArbGG abgesehen)

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.03.2006 zitiert von 6

Die Parteien heirateten am 15.08.1999 als iranische Staatsbürger in M/Iran

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten zu 1) und 2) Schadensersatz im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

LG Ulm Beschluss 17.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Notargebühren, die die Kostenschuldnerin/Beschwerdeführerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 15.03.2006 LS

Notarielle Grundschuldbestellungsurkunde mit vollstreckbarem Schuldanerkenntnis für eine Darlehensforderung …

Rechtsschutzbedürfnis für eine gerichtliche Geltendmachung …

Zivilrecht

VG Lüneburg Urteil 15.03.2006

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung der an ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen, geleisteten …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 13.03.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen in erster Instanz samt etwaiger Änderungen und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 07.03.2006

Auf die Berufung des Antragstellers ist die Ehe der Parteien zu scheiden, weil die Scheidungsvoraussetzungen …

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2006 LS

Die anderweitige Rechtshängigkeit eines Scheidungsantrags vor einem ausländischen Gericht steht einer …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Itzehoe Urteil 03.03.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten Zahlung einer erhöhten Vergütung für eine Teilfläche eines verkauften …

Zivilrecht