Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 82 EGV – Seite 2
153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 EGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
153 Entscheidungen
Zivilrecht
Versorgungsanstalt · Umlageverfahren · Satzungsänderung · Rückzahlungsanspruch · öffentlich-rechtliche Anstalt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Netznutzungsentgelt · Durchleitungsentgelt · Billigkeitsprüfung · Rückzahlungsanspruch · Preisblätter
Erb- und Versicherungsrecht
Sachliche Rechtfertigung einer Preisspaltung
Kartellrecht Aufgehoben
Sachliche Rechtfertigung einer Preisspaltung – Entega II
Kartellrecht Aufgehoben
Anspruchsausschluss für von der Regulierungsbehörde … · Beweislastumkehr bei dennoch durchgeführter gerichtlicher … · Anspruch nach EU-Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Weltmarkt für Rohdiamanten · Von einem Unternehmen angebotene Einzelzusagen, die sich … · Entscheidung, mit der die von einem Unternehmen angebotenen …
Europarecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Die Kläger betreiben überwiegend lokale oder regionale Teilnehmernetze, über die sie Endkunden mit …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ablehnung der Zustimmung wegen Aufnahme des Sponsornamens …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
unlautere Rufausbeutung · beschreibende Verwendung der Marke DAX
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz