Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 15a EGZPO – Seite 3
220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15a EGZPO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
220 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufklärungspflichtverletzung der beratenden Bank vor Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungsklage wegen Verstoßes gegen nachbarrechtliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Höhe eines Ballfangzauns an einem Sportplatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verjährung · Güteverfahren · Anlageprodukt · Beratungspflicht · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht
Ausreichende Individualisierung der geltend gemachten … · Ende der Hemmungswirkung nach Mitteilung des Schuldners …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ausreichende Individualisierung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit der Durchführung eines … · Berücksichtigung der fehlenden Prozessvoraussetzung in der …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Finanzberatungspflicht · Schadensersatz · Fehlerhafte Aufklärung · Kapitalanlage · Werbungskostenabzug
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Unzulässigkeit der Klage wegen Nichtdurchführung eines … · Entbehrlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei … · Kostenentscheidung nach Obsiegen des Beklagten wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
vorvertragliche Aufklärungspflicht · positiver Vertragsverletzung · sittenwidrige Schädigung · Finanzproduktvermittlung · Treuhandbeteiligung
Zivilrecht Berufung verworfen
erforderlicher Inhalt eines Musterentscheids · Anforderungen an einen Rechtsbeschwerdeantrag · Anwendung der gesetzlichen Prospekthaftung · Ausweisung des Werts des Immobilienvermögens im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verweisung vom Oberlandesgericht an das Amtsgericht
Zivilrecht Antrag verworfen
Streit um Krankenhausvergütung · Unzulässigkeit der Klage nach § 17c Abs 4b S 3 KHG bei … · Anwendbarkeit auch auf vor dem 1.8.2013 entstandene … · Forderungsverjährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung durch den MDK · Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung auch bei … · Garantie des effektiven Rechtsschutzes · Hemmung der Verjährung einer Vergütungsforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an einen Güteantrag bei mehreren … · Identität der im Güteverfahren und im Klageverfahren …
Delikts- und Haftungsrecht
Aussetzung zur Nachholung eines obligatorischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbarschutz: Anspruch auf Beseitigung der Lärmbelästigung durch Froschquaken aus einem Gartenteich
Zivilrecht Abgeändert