§ 26 EGZPO – Rechtsprechung (2.648 Entscheidungen) – Seite 41

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.11.2006

Die Klägerin war zuletzt auf der Grundlage eines "Vertrages für Angeschlossene Partner" vom 25.1.1993 (Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Erstattung der von der GbR X in Stadt1, welcher er am ….1992 und durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Zahlung von Unfalltagegeld sowie Rückzahlung bereits gezahlten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 17.11.2006 zitiert von 1

Auf die Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil i.S.v

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.11.2006 LS zitiert von 1

Es liegt ein Umgehungsgeschäft vor, wenn in den Geschäftsräumen eines Händler ein von ihm beworbenes Fahrzeug …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.11.2006

Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und war in der Klinik W. als Belegarzt tätig

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 23.10.2006 LS

Scheckeinlösung: Fiktion der Einlösung eines von dem Bezogenen nicht eingelösten Schecks bei Ablauf der Frist …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.10.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen des Urteils des Landgerichts vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.10.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Zahlung einer Invaliditätsleistung aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.10.2006 LS zitiert von 3

Die Schadensersatzpflicht des mit der Bauplanung und Bauüberwachung beauftragten Architekten wegen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 06.10.2006

Der Kläger ist Landwirt und Mitglied des beklagten Entwässerungsverbandes

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 25.09.2006 LS zitiert von 1

Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen beim Gesamtschuldnerausgleich getrennt lebender Ehegatten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2006

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen Mängeln seiner Planung einer Lüftungsanlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.09.2006 LS

Darlehensvertrag: Sittenwidrigkeit der Mitverpflichtung eines Lebensgefährten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.09.2006

Im Landtagswahlkampf 2004 verwendete der Beklagte ein Wahlplakat, auf dem die Kläger, zwei Schornsteinfeger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.08.2006

OLG Düsseldorf – I-2 U 111/00

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Parteien streiten u. a. um die Rückerstattung einer Abschlagszahlung nach erklärter Kündigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 25.07.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus der Bergung eines verunfallten Pkw's

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 21.07.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz aus Amtshaftung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 17.07.2006 LS

Sachmängelhaftung: Wirksamkeit eines erklärten Rücktritts wegen Lahmheit eines Reitpferdes

Unterlaufen des vorrangigen Nacherfüllungsrechts des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.07.2006

Die Parteien streiten wegen eines Unfallereignisses, das sich am 22.02.2004 im Anwesen der Beklagten B.Straße …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 05.07.2006 LS

Der Bauträger darf zur Bezahlung von Werklohn für Arbeiten, die sich (wie z.B.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 21.06.2006 LS zitiert von 1

Fortbestand eines Pachtvertrages über ein altrechtliches Wasserrecht auf einem Mühlengrundstück in Hessen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 20.06.2006 LS

Berufungsverfahren: Zurückweisung aus Nachlässigkeit in erster Instanz nicht gehaltenen neuen Vortrags

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.06.2006

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 14.06.2006

Anwaltsvergütung: Voraussetzung einer einheitlichen Angelegenheit bei der Mitwirkung an der …

Gebührenanspruch aus einer Honorarabrede bei unterlassenem … · Umstände für eine Aufklärungspflicht über die Gebührenhöhe

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006 LS zitiert von 1

Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über seltenes Risiko bei einer Leitungsanästhesie

Beweislast für hypothetische Einwilligung bei gleichartigen … · Schmerzensgeldanspruch bei Nervschädigung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.06.2006 zitiert von 4

Von der Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstands wird abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.05.2006 LS zitiert von 2

Bei Warmblut-Reitpferden stellen sklerotische Veränderungen der Wirbelsäule als solche - ohne in Erscheinung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 31.05.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 S.1 ZPO, § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch auf Grund der Beschädigung des Fahrzeugs des Klägers am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn, welche sich um Unterlassungsansprüche des Klägers gegen die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch nach einem Hauskauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 LS

Verschmelzungsvertrag: Rechte der erloschenen Gesellschaft

Zivilrecht

LG Essen 17. Zivilkammer Urteil 16.05.2006

Mit der vorliegenden Klage verlangt die Klägerin aus eigenem und aus abgetretenem Recht (Abtretung Anlage K …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Anstelle des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 12.05.2006

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung eines monatlichen Betrages für die Betreuung des gemeinsamen Hundes …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch des – zum Unfallzeitpunkt noch minderjährigen - Klägers gegen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents 0 529 xxx und des deutschen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 1) als Nachlasspfleger nach dem verstorbenen K gemeinsam mit dem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schmerzensgeld- und Schadensersatzanspruch nach einem Sturz der Klägerin als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 19.04.2006 LS

Bankkreditgeschäft: Rückzahlung eines Refinanzierungsdarlehens zur Finanzierung eines Darlehens an einen …

Entgelt für eine Leistung im Sinne des VerbrKrG · verbundenes Geschäft · Abtretungsverbot

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 12.04.2006 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.04.2006

Die Parteien streiten um einen Freistellungsanspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.04.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch auf Grund eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.04.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Auskunft über deren …

Zivilrecht Abgeändert