keine Berücksichtigung eines nach dem Rentenrecht der DDR … · Stichtagsregelung des Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG · Ausschluss eines Leistungszuschlags nach § 85 SGB 6 iVm §§ … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 19 EinigVtr
40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 EinigVtr – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
40 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
gesetzliche Unfallversicherung · Übergangsrecht · Verletztenrente · Stützrente
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Voraussetzungen und Beweisgrundsätze · Nichtigkeit solcher Bescheide · Binnendivergenz i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO auch … · Kein Verfahrensmangel wegen Abwesenheit des …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Bau- und Montagekombinat Chemie · Betrieb Projektierung und Technologie Halle · Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Elektro-Wärmetechnik Halle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Chemiker · Berufsbezeichnung Konstrukteur
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche und betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht
betriebliche Voraussetzung keine Modifizierung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Redaktionsleiter · ohne Versorgungszusage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · sachliche Voraussetzung · ingenieurtechnische Tätigkeit · Tätigkeit als Leiter allgemeine Verwaltung
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Chemiker · Tätigkeit als Gruppenleiter Korrosionsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbotes durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche, persönliche und betriebliche Voraussetzungen · Keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · sachliche Voraussetzung · ingenieurtechnische Tätigkeit · Tätigkeit als Abteilungsleiter Kader, Aus- und Weiterbildung
Sozialrecht Aufgehoben
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung -betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · Produktionsmittelübergang
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · fiktive Einbeziehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine … · Stichtag · fiktive Einbeziehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frage der Unvereinbarkeit von DDR-Steuerbescheiden mit …
Steuerrecht
Steuerrecht