§ 12 EKrG – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

BVerwG 7. Senat Urteil 25.03.2026 LS

Kostenerstattung für Baumaßnahmen im Bereich Eisenbahnkreuzung "Sinnerbachdurchlass"

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 03.11.2025 LS

Planfeststellung der Erneuerung einer Eisenbahnüberführung unter Berücksichtigung der Interessen des …

Verfahrensfehler im Sinne des UmwRG § 4 Abs 1 Nr 3, Abs 1a

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 15.07.2025 LS

Planfeststellungsbeschluss: Erneuerung einer Eisenbahnüberführung

Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Baulärmschutzkonzept

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 14.07.2025 LS

Planfeststellungsbeschluss: Erneuerung einer Eisenbahnüberführung

Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Verwerfung einer Planungsalternative · Vermieterpfandrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Urteil 07.11.2024 LS

Erhaltung/Änderung einer Eisenbahnkreuzung, Sanierung des Durchlasses für ein eine Eisenbahnkreuzung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 30.04.2024 LS

Planfeststellungsbeschluss zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung „Sternbrücke“ in Hamburg-Altona

Aufweitung des Straßenraums · Berücksichtigung von Denkmalbelangen

Verwaltungsrecht

VG Augsburg Urteil 21.12.2022

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Zahlung von Kosten durch die Beklagte, die durch eine Umplanung …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 02.12.2020 LS zitiert von 3

Kostenerstattung im Eisenbahnkreuzungsrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 06.04.2016 LS

Das geltende Eisenbahnkreuzungsrecht ermöglicht es nicht, Gebühren dritter Stellen für Planrecht und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 06.04.2016 LS

Zuordnung der vom Eisenbahnbundesamt erhobenen Gebühren für Planrecht und Bauaufsicht zu den Kostenmassen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 21.04.2015 LS zitiert von 17

Bürgerbegehren gegen das Projekt Stuttgart 21

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.04.2014

Zuordnung von Gebühren Dritter zu den Baukosten für den Neubau einer Eisenbahnkreuzung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 02.04.2014

Zuordnung von Gebühren bei dem Neubau einer Eisenbahnkreuzung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.02.2014

Die Klägerin begehrt die Feststellung der (anteiligen) Kostentragungspflicht der Beklagten für die Änderung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 13. Kammer Urteil 12.02.2014

Kostentragungspflicht für die Änderung einer Eisenbahnkreuzung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.11.2009 zitiert von 6

Öffentlichkeit eines unter einer Bahnlinie hergestellten „Durchgangs mit Dohlen“

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 7. Senat Urteil 23.11.2007 LS

Kostentragungsvereinbarung Deutsche Bundesbahn - Deutsche Bundespost über DBP-Fernmeldeanlagen

Fortwirkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 22.04.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung von Kosten, die ihm 1956 - 1958 durch den Bau der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen