Operative Gründe
Kartellrecht Aufgehoben
Urteile zu § 41 EnWG
Energiewirtschaftsgesetz
92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
92 Entscheidungen
Energiewirtschaftliche Informations- und …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rückerstattungsanordnung
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Energiewirtschaftsrecht · Preisanpassung · Zuständigkeit · Abtretung · Darlegungs- und Beweislast
Zivilrecht
§ 315 BGB · Ermessensausübung · Transparenzgebot · ZPO § 522 Abs. 2 · Revision nicht zugelassen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beschwerdeführerin ist als Energielieferantin tätig und wendet sich gegen die im Beschluss der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ankündigungsfrist · Energieversorgungsvertrag · Preisanpassung · Bundesnetzagentur · EnWG
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einseitiger Vertragsanpassungen · Berechtigung zum Zahlungsaufschub oder zur … · eingeräumtes Recht zur einseitigen Vertragsänderung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Verbraucherschutz · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Schweigekonstrukt · Transparenzpflicht · Preisanpassung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein, zu dessen satzungsgemäßen Zweck es gehört, die Rechte der …
Erb- und Versicherungsrecht
Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein, zu dessen satzungsgemäßen Zweck es gehört, die Rechte der …
Miet- und Kaufrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · UWG · UKlaG · Stromliefervertrag
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit · Energiewirtschaftsgesetz · Handelssachen · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verweisung
Zivilrecht
Die Klägerin macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Beseitigung in Form von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Wirksamkeit der AGB betr. Wechsel des Vertragspartners
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Lieferanten zur Unterrichtung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Energielieferungsvertrag · außerordentliche Kündigung · Preisanpassung · AGB-Kontrolle · Textform
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
kartellrechtliche Zulässigkeit einer Preisspaltung zwischen … · Billigkeitskontrolle
Kartellrecht Revision zurückgewiesen