Urteile zu § 5 ErbbauRG
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 ErbbauRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
OLG München Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Nürnberg Endurteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Ausübung eines Heimfallrechts
Zivilrecht ✓ Abgeändert
VerfGH Bayern Endurteil
Verfassungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG München Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
FG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Feststellungszeitpunkt für Zurechnungsfortschreibung
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
OLG München Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Vereinbarungen über Verwendung des Bauwerks mit dinglicher …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Bonn 3. Zivilkammer Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
rechtswegübergreifende Sachkompetenz des Gerichts der …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Siegelung eines mehrseitigen Ersuchens des Finanzamtes · Ersetzung der Eigentümerzustimmung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG 10. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 21. Zivilkammer Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Erzielung eines wertgesicherten Erbbauzinses als ein mit … · Verweigerung der Zustimmung zum Zuschlag bei fehlender …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht – Anträge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
AG Menden Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
Auswirkung der Zustimmung des Grundstückseigentümers zur …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zustimmungserfordernis des Grundstückseigentümers · erforderliche steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Erbbaurecht · Zustimmungsvorbehalt · Veräußerung · vorweggenommene Erbfolge · Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Hannover Schlussurteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Düsseldorf Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Erbbaurecht · Nießbrauch · Rückauflassungsvormerkung · Vormerkung · Grundbuchberichtigung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben