SG Freiburg Urteil 26.03.2026 S 9 EG 355/25
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren keine Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung · Einstufung als sonstiger Bezug · Steuerrechtsakzessorietät · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.10.2025 L 3 BA 5/23
Eingliederung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2025 1 StR 493/24
Einziehung des Wertes von Taterträgen bei Ehegatten
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 03.01.2025 5 UF 122/24
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren zeitversetzte Auszahlung von monatlichen Zeitzuschlägen · Nachzahlung im neuen Kalenderjahr · Zufluss außerhalb der Dreiwochenfrist · Steuerrechtsakzessorietät
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Grenzgängerregelung
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsentgelt · Beitragspflicht · erforderliche Gleichzeitigkeit von Entgeltabrechnung und …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.02.2024 2 K 628/22
Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge 16.11.2023 C-627/22 zitiert von 1
Verlegung des Wohnsitzes einer natürlichen Person von einem … · Direkte Besteuerung · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Gleichbehandlung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren LSG NRW Urteil 13.09.2023 L 11 KR 902/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren FG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 21.12.2022 9 V 9085/22
Arbeitgebereigenschaft · selbständiger Zweigverein · Gehaltszahlung eines Dritten · verdeckte Gehaltszahlung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Köln Beschluss 20.09.2022 15 K 646/20
FG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 21.07.2022 13 K 683/22 zitiert von 1
Abwägung zwischen der Verfahrensförderungspflicht des FG …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 11.05.2022 L 18 AL 25/21
Verminderung wegen Einschränkung der Arbeitsbereitschaft · Erklärungen auf dem Formblattantrag · keine Tatbestandswirkung · indizielle Wirkung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren nichtselbstständige Tätigkeit · Beamtin · verfassungswidrige Absenkung der Beamtenbesoldung durch ein … · rechtswidrig vorenthaltene Bezüge
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ArbG Hamburg 16. Kammer Urteil 18.08.2021 16 Ca 286/18 zitiert von 1
ArbG Hamburg 16. Kammer Urteil 18.08.2021 16 Ca 285/18 zitiert von 1
AGB · unangemessene Benachteiligung · reduziertes Bruttogehalt
ArbG Hamburg 16. Kammer Urteil 18.08.2021 16 Ca 180/18
LSG NRW Beschluss 16.06.2021 L 8 R 842/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 19.04.2021 10 K 1865/20 zitiert von 1
Der Grundlohn umfasst keine Beiträge des Arbeitgebers an …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 10.03.2021 1 StR 272/20 zitiert von 4
Einziehung der Lohnsteuer beim Arbeitgeber
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Köln 4. Senat Urteil 24.02.2021 4 K 2786/16 zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ausgeübte Teilzeitbeschäftigung · Bereitschaft der Vermittlung in Vollzeit · erhöhtes Arbeitslosengeld · keine Gesetzes- oder Rechtsanalogie
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 27.05.2020 5 AZR 258/19 zitiert von 63
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.02.2020 L 5 EG 1/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 11.02.2020 6 K 1055/18 zitiert von 3
Besteuerungsrecht für Entschädigungszahlung bei zuvor … · Aufteilung
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 11.12.2019 7 AZR 350/18 zitiert von 11
Zuschuss zum Krankengeld · betriebliches Eingliederungsmanagement · Arbeitszeugnis
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
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