Urteile zu § 84 EStG

Einkommensteuergesetz

26 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 EStG (Einkommensteuergesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 47
Kranken- und Pflegeversicherung

keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 39
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Betriebseinstellung · Gewerbeabmeldung · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BFH X. Senat Urteil LS zitiert von 2
Mittelbare Zulageberechtigung und Mindesteigenbeitrag

Vermeintliche "Klarstellung" des Gesetzgebers kann … · Kein Verlangen von gesetzlich nicht normierten …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Altersvorsorgezulage · Unbeschränkte Steuerpflicht

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Mazák Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Altersvorsorgezulage · Unbeschränkte Steuerpflicht

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats