Verzeichnis › Gesetze › FamFG › § 317 Urteile zu § 317 FamFG – Seite 2 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 317 FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Köln 7. Kammer Urteil 02.11.2021 7 K 8640/18
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren AG Düsseldorf Abteilung 95 Beschluss 01.04.2021 95 XVII 345/20 E
Entschädigungsanspruch des Verfahrenspflegers für Tätigkeit …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 10.02.2021 VerfGH 9/21.VB-3
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Düsseldorf Dienstgericht für Richter Urteil 08.12.2020 DG - 6/2020
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bielefeld 23. Zivilkammer Beschluss 15.07.2020 23 T 348/20
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Herford Richter Beschluss 12.06.2020 6 XII 780/17 T
rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Duisburg Richter Beschluss 11.05.2020 15 XVII 108/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Rostock 3. Zivilkammer Beschluss 07.05.2020 3 T 101/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beweiswirkung eines elektronisch zurückgesandten …
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Wuppertal Beschluss 31.01.2020 9 T 12/20
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 19.06.2019 1 Ws 114/19 zitiert von 3
Verlängerung der gerichtlichen Zustimmung zur …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren LG Heidelberg 1. Zivilkammer Beschluss 08.11.2018 1 T 105/18 zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren nicht lediglich kurzfristige Fixierung sämtlicher … · Neuregelung bis 30.06.2019 geboten · Vollstreckungsanordnung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorabentscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag
Selbständige Anfechtbarkeit der Bestellung bei Verstoß …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.03.2018 2 BvR 253/18
Beschwerdebefugnis des im Unterbringungsverfahren …
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Übergabe des Sachverständigengutachtens an den … · vorrangige Aufgabe des Verfahrenspflegers
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Geltung der Ausschlussfrist von 15 Monaten für die …
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verfahrensfehler bei der Durchführung der Anhörung · unterlassene Aushändigung des Haftantrags
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Arnsberg Beschluss 27.08.2015 5 T 229/15 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungswidrigkeit einer Vollzugsvorschrift
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 20.05.2015 4 UF 122/15 zitiert von 2
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Beschwerde der Vollzugseinrichtung gegen die Versagung der … · Lückenhaftigkeit der gesetzlichen Regelung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung zur …
Anforderungen an die Begründung der gerichtlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Kleve Beschluss 17.03.2014 4 T 90/14
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Rechtsbehelf gegen die Erteilung der Zustimmung der …
BGH XII. Zivilsenat Beschluss 14.08.2013 XII ZB 270/13 zitiert von 6
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Kleve Beschluss 01.08.2013 4 T 199/13 Landgericht Kleve
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
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