Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1 FPersV
21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 FPersV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Straßenverkehr · Sozialvorschriften · Fahrzeuge, die für die Zustellung von Sendungen im Rahmen … · Ausnahmen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückbehaltungsrecht an Arbeitsmitteln · Dokumentationspflichten nach der FPersV
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Annahme einer einheitlichen prozessualen Tat bei Begehung …
Strafrecht
Vorlage an den BGH · mehrere rechtlich selbstständige Taten als eine prozessuale …
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht