Urteile zu § 16 GeschGehG
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 GeschGehG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
LG München II Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz
LAG Hessen 18. Berufungskammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
angemessene Geheimhaltungsmaßnahme · Schlüssigkeit · Darlegungslast
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil
Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Düsseldorf Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Anspruch aus Aufopferung bei Verletzung des allgemeinen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG München II Endurteil
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Nürnberg Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Osnabrück Urteil
Anfechtbarkeit der Anordnung von Geheimhaltung
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde verworfen
Selbständiges Beweisverfahren als … · Anfechtbarkeit der Einstufung einer Information als …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Geschäftsgeheimnis
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Geschäftsgeheimnis
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil
Vertragliche Pflicht · Lizenzvertrag · Schutzrechte · Schadensersatz · § 328 BGB
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Geheimnisschutzanordnung II
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG München Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Auskunftspflicht
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Teil-Kostenrechnung
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Anfechtbarkeit der Anordnung von Geheimhaltungsmaßnahmen · Rechtsmittelbefugnis von durch die Anordnung beschwerten …
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde verworfen
LG Mannheim 2. Zivilkammer Beschluss
Geheimnisschutzanordnung
OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Schaumstoffsysteme
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Münster Kammer für Handelssachen Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen