Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 4 GeschGehG
55 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 GeschGehG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Stadtbahnbetrieb
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kundendaten · einstweiliges Verfügungsverfahren
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Versammlungsfreiheit · Meinungsfreiheit · Strafbarkeit · Präventives Verbot · Whistleblowing
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versammlungsrecht · Aufruf zu Straftaten · Geheimnisverrat · öffentliche Sicherheit · Flugblattverteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teil-Kostenrechnung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Vertragstexte
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Herausgabe-, Löschungs-, Unterlassungs- und … · Parteivernehmung · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Umgehung von Geheimhaltungsmaßnahmen beim Nachahmungsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unrechtmäßiger Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Schaumstoffsysteme
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen