BSG 14. Senat Beschluss 26.02.2020 B 14 AS 133/19 B zitiert von 4
Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Berufungsverwerfung aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des … · Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage gegen eine …
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 26.02.2020 VII ZR 89/19 zitiert von 3
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Verletzung ua des existenziell bedeutsamen Rechts auf … · Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung … · Freiheitseinschränkung jedoch nicht angemessen
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 26.02.2020 VII ZR 166/19 zitiert von 4
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 7. Senat Beschluss 25.02.2020 7 W (pat) 6/19
Angaben zum Verwendungszeck des Mandats müssen hinreichend …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.02.2020 4 StR 590/19 zitiert von 6
Bestimmtheitsgebot für den Führungsaufsichtsbeschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Beitragserhebungspflicht und kommunale Finanzhoheit
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 21.02.2020 11 U 44/17
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.02.2020 1 BvR 2071/18 zitiert von 5
keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 20.02.2020 2 Wx 50/20
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.02.2020 1 BvR 1975/18
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 19.02.2020 1 BvR 2375/19 zitiert von 5
zudem vorliegend kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Organisatorische Maßnahmen in From von Erledigungsvermerken … · eigenverantwortliche Prüfung durch Rechtsanwalt bei …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 19.02.2020 1 AR 3/20 (SA Z)
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren OVG NRW Beschluss 18.02.2020 19 A 2494/19.A
Verwaltungsrecht
Zitieren besondere Umstände bei fehlendem Kontakt zu Verteidiger …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren sekundäre · Darlegungslast der Behandlungsseite ausgelöst, wenn die …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.02.2020 1 BvR 1750/19 zitiert von 20
willkürlich fehlerhafte Anwendung der Zuständigkeitsnormen · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Beschluss 18.02.2020 XI ZB 11/19 zitiert von 6
Überprüfung der Fehlerhaftigkeit des ersten …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Beschluss 18.02.2020 XI ZB 8/19 zitiert von 2
Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei Versagen des …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OVG NRW Beschluss 18.02.2020 2 A 3388/19.A
Verwaltungsrecht
Zitieren BAG 3. Senat Beschluss 18.02.2020 3 AZN 954/19 zitiert von 4
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Wahrung der Geheimhaltungsinteressen des …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 15.02.2020 19 A 4786/18.A
Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 14.02.2020 9 A 4367/19.A
Verwaltungsrecht
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.02.2020 L 3 KA 20/17
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anforderungen an die Darlegung der …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Sachsen Beschluss 12.02.2020 3 A 917/17.A
Verwaltungsrecht
Zitieren schuldhafte Terminversäumung
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.02.2020 1 BvR 2662/19
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 11.02.2020 VerfGH 61/19.VB-2
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Sachsen Beschluss 11.02.2020 3 A 742/17.A
Verwaltungsrecht
Zitieren Telefonieübersetzung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Beschluss 10.02.2020 2 U 34/19
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren KG Beschluss 10.02.2020 Verg 06/19, Verg 6/19
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Beschluss 10.02.2020 6 A 885/19.A
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 10.02.2020 2 BvR 336/19 zitiert von 27
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Rüge einer unzureichenden Sachaufklärung in einem …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren SEPA-Lastschrift
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Ablehnung eines Beweisantrages aus zwei selbstständig …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
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