Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 163
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Schwerbehinderung · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz · rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grenzen gerichtlicher Hinweispflicht wegen Veränderung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sowie zu fachgerichtlichen Aufklärungspflichten bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht
keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch angeordneten … · keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verweigerung der Zeugenvernehmung nach Ablauf einer zum …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: unzureichende Substantiierung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausnahme vom Erfordernis einer zweiten Anhörungsmitteilung …
Verwaltungsrecht
hier: Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
hier: parallele Rechtshängigkeit zweier Stufenklagen auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Voraussetzungen einer Beihilfe zu pflegebedingten Aufwendungen unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versagungsgrund bei Einwand des Prozessbetrugs
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Pflicht zur "tagesaktuellen" Beurteilung der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugang des Kündigungsschreibens · Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung über den Antrag vor Ablauf der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
AufenthG 2004
Verwaltungsrecht
Bejahung eines Anfangsverdachts vertretbar, keine … · zudem keine Verletzung des Art 13 GG bei … · Heilung eines Gehörsverstoßes im Anhörungsrügeverfahren · Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung · Besitznachweis · VwGO · Einziehung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht