Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 194
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die sofortige Beschwerde des Verurteilten gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung ist …
Strafrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Statthaftigkeit · Abgrenzung zur Anhörungsrüge · zur Änderung eines an sich unanfechtbaren Beschlusses auf … · keine Rechtsverletzung
Marken- und Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachaufklärung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"Recht auf Gegenschlag" gegen emotionalisierende Äußerung … · hier: zivilrechtliches Unterlassungsurteil verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Beweiserwägungen zum Tatbestandsmerkmal der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusicherung der Wahrung völkerrechtlicher Mindeststandards … · zudem keine Verkennung von Art 16a GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde · Substantiierungserfordernis · Hochschulzugang · Grundrecht auf Berufsfreiheit · Verletzung von Landesverfassungsrechten
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots als … · Nichteinholung eines neurologischen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
zügige Einschätzung hinsichtlich möglicher Änderungen der … · Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Mindestmaß an Klarheit und Verständlichkeit in den …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über … · Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für eine solche …
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Prüfung der Ruhensanordnung durch Krankenkasse oder Gericht · Amtsermittlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Besitzverbot für jagdrechtlich verbotene Schusswaffen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Raub · gefährliche Körperverletzung · Tateinheit · Familienkonflikt · Minderjähriger als Opfer
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 103 Abs 1 GG (rechtliches Gehör) verleiht Prozessparteien Anspruch auf Äußerungsmöglichkeit zu …
Gehörsverletzung bei unterlassener gerichtlicher … · hier jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Wiedereinsetzung in die Frist zu einer Gegenerklärung und …
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Wiedereröffnung des Verfahrens
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründungserfordernis
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Übermittlung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung als Gehilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anforderungen an eine Einzelanweisung zur fristwahrenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheit des Tatbestandsmerkmals "sonstige … · erforderliche Tatsachenfeststellungen hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von … · Ablehnung · Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der … · anderer Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen