Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 195
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
sekundäre Darlegungslast des Verkäufers
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Anspruch auf optimale Schulbildung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfüllungsort nach Widerruf eines Darlehensvertrags
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfahrensfehler bei der Durchführung der Anhörung · unterlassene Aushändigung des Haftantrags
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Rechtmäßigkeit · Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gesetzliche Regelungen zur Bedarfsabhängigkeit genügen den … · Rechtmäßigkeit eines Überweisungsvorbehalts (Facharztfilter
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung des Bestimmtheitsgebotes für den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachverständigengutachten · selbständiges Beweisverfahren · Beweiserhebung · Geheimhaltung · einstweilige Verfügung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Absehen von einer erneuten Anhörung durch das …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Übermittlung …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Nichtberücksichtigung eines Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Mangels Beschwerdebefugnis und wegen fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berücksichtigung behobener Mängel bei der …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem keine Verletzung von Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 5 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausschluss der Zuständigkeit des Gerichts niederer Ordnung … · Prüfung von Amts wegen in der Revisionsinstanz
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Raucherpausen · Betriebsratsmitglied
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung der Höhe eines Vermögensschadens anhand der …
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Auslieferung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
In der Anklageschrift vom 20.10.2015 wird dem Angeschuldigten vorgeworfen, am 24.02.2014 mit einem …
Strafrecht
In der Anklageschrift vom 20.10.2015 wird dem Angeschuldigten vorgeworfen, am 24.02.2014 mit einem …
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichem …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen