Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 214
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Möglichkeit der Selbsthilfe bei Mitgliedschaft in …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafurteil verletzt weder Art 103 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Recht auf ein faires Verfahren · Mündlichkeitsgrundsatz · Antrag auf Terminsverlegung · erheblicher Grund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
posttraumatische Belastungsstörung · Bedrohungskriterium · entschädigungsfähiges Trauma · Bedrohung mit Waffe beim Grenzübertritt
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Notwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zur Geltendmachung der fiktiven Versetzung auf … · fiktive Versetzung als Voraussetzung der Beförderung eines …
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Festsetzung eines Ordnungsgeldes
Verwaltungsrecht Abgeändert
Divergenz · Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung · Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil · Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
rechtsmittelgerichtliche Auslegung eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des Bundesdisziplinargesetzes für Beamte, die …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei nicht …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Bank- und Kapitalmarktrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen für die Durchführung des vereinfachten …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Eigentümers einer Tiefgarage auf Unterlassung … · Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisangebots
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des § 99 Abs. 2 VwGO
Verwaltungsrecht
Feststellung des Einheitswerts
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufhebung bei nachträglichem Bekanntwerden des … · Anwendbarkeit von § 169 Abs. 2 Satz 2 AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verbrauchererwartung und Verpackungsaufmachung
Verwaltungsrecht
hier: Soldat
Verwaltungsrecht