Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 42
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Berufungszulassungsantrag · Verstoß gegen das Gehörsverbot · grundsätzliche Bedeutung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erleichterungen bei der Darlegung eines Fahrzeugschadens
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Berufsrecht
BauGB · Bebauungsplan · Vorbescheid · Zulassungsverfahren · § 124a VwGO
Verwaltungsrecht
Zuständigkeitsstreit für Ordnungsmittelverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung und mittelbar … · Ausschlussfrist und Klagefrist bei Benachteiligung aus … · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafzumessung nach Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Praxisbesonderheit · abweichender Behandlungs- bzw Verordnungsbedarf der … · Beurteilungsspielraum der Prüfgremien · fachkundige Beurteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · teilweise Parallelentscheidung zu 2 BvR 557/19
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den Darlegungsanforderungen bei der Rüge einer solchen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: "junge Welt"
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Reduzierung der gesetzlich vorgeschriebenen …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · klärungsbedürftige Rechtsfrage · Darlegung · ausgelaufenes Recht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine Amtsermittlung in VBL-Verfahren
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Vorrang der Erbenfeststellungsklage auch bei Rüge von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verschuldensunabhängige Verneinung der Voraussetzungen des … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen