Familienrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 43
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Zulassung eines neues Beweismittels in der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Feststellung der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen der … · Tatsachenfeststellung in der Berufungsinstanz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die ein Verschulden des Rechtsanwalts an …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Bestimmtheit von Unterlassungsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung durch Übergehen eines Beweisantrags auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Eilantrag abgelehnt
Straßenblockaden: Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch Festkleben auf Fahrbahnen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragstellerin, eine Gesellschaft in der Rechtsform einer Limited Liability Company (LLC) der …
Zivilrecht
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der Lagebezeichnung L.-straße 00, 00000 Köln-Q.. Der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anmaßung eigener Sachkunde · verzögerter Beginn geburtseinleitender Maßnahmen und zu …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung · Gehörsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Keine Gehörsverletzung bei abweichender Würdigung …
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
nachträgliche Bekanntgabe der Begründung gem § 32 Abs 5 S 2 … · Mögliche Verletzung der Aufklärungspflichten in Bezug auf … · Gewährleistung des hinreichenden Schutzes des sich als … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Krankengeldanspruch · rückwirkende Bewilligung einer Rente
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …
Verwaltungsrecht