Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 46
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zu den Darlegungsobliegenheiten des Antragstellers bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Vermögensvorteil bei Nichtabführung von Sozialabgaben und …
Strafrecht Revision verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anhörungsrüge und gleichzeitige Gegenvorstellung
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anforderungen an die Übermittlung eines elektronischen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge der nicht ordnungsgemäßen Einführung von Urkunden im … · Bindungswirkung einer ausländischen Entsendebescheinigung …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
rechtliches Gehör · soziales Entschädigungsrecht · GdS-Bewertung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · vorformulierter Urteilsentwurf vor der mündlichen … · Abgrenzung zwischen Urteilsentwurf und Urteil · Datum des Verkündungsvermerks
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen, weil ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Antrag auf Zulassung der Berufung
Berufsrecht Berufung verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen