Miet- und Kaufrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 47
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Überragende marktübergreifende Bedeutung für den …
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwerfung einer Gegenvorstellung
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Darlegungsanforderungen an eine tatsachenbezogene Gehörsrüge · Annahme eines gegenteiligen Sachverhalts · wesentlicher Kern des Tatsachenvortrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · "Prozessurteil statt Sachurteil"
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG durch Ausweisung eines … · unzureichende fachgerichtliche Abwägung aller wesentlicher …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
formelle Rechtswidrigkeit · Heilungsmöglichkeit
Verwaltungsrecht
zur Berücksichtigung des Familienschutzes in … · jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung · Krankenversicherung · Arzneimittelversorgung · Festbetragsgruppenbildung
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an Glaubhaftmachung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht